Impressum

Der Militärische Abschirmdienst (MAD) versteht sich als Sicherheitsdienstleister der Bundeswehr. Wir bestehen aus 8 Abteilungen mit derzeit 1.500 Dienstposten. Unsere Kernaufgabe ist es, die Bundeswehr von jeglichen verfassungsfeindlichen Bestrebungen frei zu halten. Unser Ziel ist es, extremistisch denkende Menschen in den eigenen Reihen ausfindig zu machen, diese zu beobachten und deren Bestrebungen gegen die Bundeswehr abzuwenden.

Im Rahmen der Kampagne "Wo sind unsere Waffen?" koordinieren wir die U-Haft mit den jeweils zuständigen Exekutivorganen (BKA, LKA), mit dem zuständigen Bundesamt für das Personalmanagement der Bundeswehr (BAPersBw), sowie mit den Disziplinarvorgesetzten, den personalbearbeitenden Dienststellen für die unehrenhafte Entlassung und den Entzug der Rentenansprüche. Uns obliegt auch die Prüfung jedes Falles bei der zuständigen Wehrdisziplinaranwaltschaft, den Truppendienstgerichten (Nord und Süd), sowie des 1. und 2. Wehrdienstsenats des Bundesverwaltungsgerichts. Und wir wickeln auch die Fallübermittlung an die Koordinierungsstelle für Extremismusverdachtsfälle (KfE) ab. Zur besseren Übersicht führt der MAD seine Ermittlungsergebnisse in einem Ampelsystem zusammen:

  • Rot: Erkannter Extremist. Entlassung vorgesehen.
  • Orange: Verdachtsperson mit fehlender Verfassungstreue, zu der einschlägige Erkenntnisse vorliegen, unterhalb der Schwelle zum Extremisten. Vorhaltbare Erkenntnisse ermöglichen eine disziplinare Bewertung und Personalmaßnahmen bis hin zur Entlassung.
  • Grün: Verdacht nicht mehr begründet.

Der MAD erhält Hinweise von vielen Seiten. Einen besonderen Stellenwert haben dabei die Meldungen aus der Truppe. Durch die tägliche Nähe im Dienstbetrieb sind es oftmals Vorgesetzte, Kameraden, Kolleginnen und Kollegen, die zum Beispiel Verhaltensänderungen zuerst feststellen. Niemand wird als Extremist geboren. Darüber hinaus erhält der MAD aber auch Hinweise durch eigene Ermittlungen, Befragungen von Verdachtspersonen und nicht zuletzt von aufmerksamen Bürgern. In diesem Fall nimmt der MAD die Bearbeitung des Verdachtsfalles auf. Die Schwelle ist bewusst niedrig gehalten. Schon fremdenfeindliche Äußerungen, szenentypische Kleidung oder auffällige Facebook-„Freunde“ können einen Anfangsverdacht begründen.

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Inhaltlich verantwortlich gemäß § 5 TMG, § 55 RStV: Dr. Philipp Ruch, Generalinspekteur der Bundeswehr